Einladung MV Nov 2016

Nov 4, 2016

Liebe Freundinnen und Freunde, in diesem Jahr 2016 bleibt uns noch eine Monatsversammlung, nämlich die vom November, um über grüne Themen und auch grüne Aktionen in der kommenden Zeit zu sprechen. Wichtig hierbei sind Unsere Position zur Gewerbeentwicklung in Weinheim Schulentwicklung in Weinheim / Gemeinderatsbeschluss bezüglich Ganztagesschule Freifunk im Grünen Büro und Internetanschluss Rückschau Hofreiter Veranstaltung Vorschau Neujahrsempfang Verschiedenes Ihr seht, es gibt einiges zu besprechen und in Angriff zu nehmen. Wir laden Euch deswegen ganz herzlich zu unserer Monatsversammlung am Donnerstag, den 17. November 2016 um 20 Uhr im Grünen Büro ein. Charlotte und...

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ES WIRD ZEIT FÜR EINE GRÜNE JUGEND!...

Nov 1, 2016

ES WIRD ZEIT FÜR EINE GRÜNE JUGEND! Der Treff: Kick- Off-Treff für eine grüne Jugend Montag, 7.11.20 Uhr, Weinheim, Brasserie „Montmatre“ am Marktplatz (oberes Ende, Übergang zum Rathaus/Schloßpark)...

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Sparkassen in Weinheim GAL Brief an OB...

Okt 31, 2016

An Herrn Oberbürgermeister Heiner Bernhard Obertorstraße 9 69469 Weinheim Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Heiner Bernhard, sehr geehrter Herr Vorsitzender der Verwaltungsrats der Sparkasse Rhein Neckar Nord die Ankündigung, dass nun auch in Weinheim Filialen der Sparkasse Rhein-Neckar-Nord geschlossen werden sollen, erfüllt uns mit großer Sorge. Die Zweigstellen in Oberflockenbach, Sulzbach und in der Königsberger Straße sind offenbar aus Sicht der Sparkasse nicht ausreichend genutzt, werden aber gerade von der älteren Bürgerschaft besucht, die kaum Möglichkeiten des Ausweichens hat. Die Filiale in der Königsberger Straße beherbergt zudem das kleine Weststadt-Bürgerbüro, das zu einer wichtigen Anlaufstelle geworden ist. Wir bitten Sie nun, Herr Oberbürgermeister, auch in Ihrer Eigenschaft als Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse dafür Sorge zu tragen, dass diese Schließungen möglichst unterbleiben. Falls die Sparkasse keine Chance dazu einräumt, sollte in Kooperation mit der Stadt Weinheim zu...

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Ganztagsschulen werden ausgebaut, Inklusion geht weiter...

Okt 23, 2016

PRESSEMITTEILUNG ULI SCKERL MdL 23.10.2016 Grün-schwarze Koalition legt Streitigkeiten bei: Ganztagsschulen werden ausgebaut, Inklusion geht weiter „Die Ganztagsschulen werden im kommenden Schuljahr weiter ausgebaut. Auch die Inklusion geht weiter“, sagte der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl am Sonntag. Nach einer Ankündigung von Kultusministerin Eisenmann (CDU) über einen angeblichen Stopp in diesen Bereichen im Schuljahr 2017/18 hatte es in den Kommunen und Schulen des Wahlkreises Weinheim viele berechtigten Fragen und Sorgen gegeben. „Es gab in den vergangenen Tagen viele Wortmeldungen zu den Nachrichten aus Stuttgart. Wir haben aufmerksame, engagierte Lehrer, Eltern und Kommunalpolitiker. Und das ist gut so“, sagte Sckerl. Laut Sckerl hat sich die grün-schwarze Koalition nun in intensiven Verhandlungen am Wochenende darauf verständigt, die Voraussetzungen für den Ausbau der Ganztagesschulen, der Inklusion und die Einführung des Informatikunterrichts zu schaffen und aufgetretene Irritationen zu beseitigen. Im...

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Weinheimer Gemeinderat lehnt Gebundene Ganztagsschule knapp ab !...

Okt 19, 2016

Die Pestalozzi-Grundschule hatte beantragt, eine Gebundene Ganztagsschule zu werden. Wider Erwarten hat der Gemeinderat dies am 12. Oktober mit knapper Mehrheit abgelehnt. Wie konnte es dazu komme? Vorangegangen waren zwei Jahre intensiver öffentlicher Beratung und Diskussion, schließlich schien alles auf das von der Schule beschlossene Konzept hinauszulaufen. Im Februar hatte der Gemeinderat über das Rahmenkonzept Ganztagesgrundschule beraten und abgestimmt, einhellig. In mehreren Workshops wurde dieses Konzept zusammen mit verschiedenen Akteuren des Weinheimer Schullebens erstellt. Auch Elternbeiräte haben daran mitgewirkt. Ziele des Konzeptes Vereinbarkeit von Familie und Beruf Größere Bildungsgerechtigkeit Im Konzept heißt es, dass Weinheim eine Gebundene Ganztagsschule braucht. Auch der Kinder- und Jugendbeirat hat im September dem Antrag der Pestalozzi-Grundschule zugestimmt. Da waren auch StadträtInnen dabei, die dann bei der Schlussabstimmung im Gemeinderat anders abgestimmt haben. Vor allem das Kollegium und auch die...

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Der Mappus-EnBW-Deal lässt die steuerzahlenden Bürger*innen kräftig bluten...

Okt 17, 2016

 Jetzt ist es raus: Der im Geheimen im Dezember 2010 inszenierte EnBW-Aktiendeal durch den damaligen Regierungschef Mappus (CDU) kommt dem Land sündhaft teuer zu stehen. Die Verluste für die Steuerfinanzierung der damals aufgenommenen Kredite von 4,7 Milliarden belaufen sich 2017 auf 123 Millionen Euro! Zuletzt hatten sich die Verluste der Beteiligungsgesellschaft Neckarpri, die zu 100% dem Land gehört und über die Baden-Württemberg die EnBW-Aktien verwaltet, auf 50 Millionen Euro belaufen. Die Verluste entstehen, weil die EnBW in den roten Zahlern hängt und Lichtjahre von dem von Mappus einst versprochenen Überschüssen entfernt ist. Die triste Realität ist eine andere. Leider hat die grün-rote Vorgängerregierung die Schiedsgericht-Klage gegen die EdF wegen des damaligen deutlich überteuerten Kaufpreises verloren. Wir wollten damit ursprünglich rd. 800 Millionen Euro vom französischen Staatskonzern zurückholen, was eine gute finanzielle Basis für das...

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Ergebnisse der Polizeireform werden überprüft...

Okt 17, 2016

Die Überprüfung der Ergebnisse der Polizeireform von 2011/2012 wurde jetzt gestartet. Damit wollen wir Schwachstellen der Reform gezielt erkennen und beseitigen, nicht aber die Reform rückgängig machen. Fragen, ob z.B. die beabsichtigte Stärkung der Reviere erreicht wurde, spielen eine ebenso wichtige Rolle wie die Untersuchung der Effektivität polizeilichen Handelns. Am neuen Polizeipräsidium Mannheim wollen wir festhalten. Das hat sich für uns sehr bewährt. Forderungen z.B. aus der CDU wieder 2 Präsidien in Mannheim und Heidelberg zu schaffen, folgen altbackenen lokalen Egoismen, nicht aber den Anforderungen an eine moderne Polizeiarbeit. Es geht darum, der Polizei beste Voraussetzungen für ihre möglichst bürgernahe Tätigkeit zu schaffen. Wir wollen dabei aber vermeiden, dass die Polizei sich monatelang intern mit sich selbst beschäftigen muss. Ein wichtiger Bestandteil der Evaluation muss eine Befragung der Polizeibasis sein. Die Meinung der Polizeiangehörigen...

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AfD – Sofortige Beendigung des Missbrauchs von Parlamentsrechten!...

Okt 17, 2016

Ein wochenlanger Missbrauch von Parlaments- und Minderheitenrechten durch die AfD im baden-württembergischen Landtag wurde jetzt gestoppt. Die AfD hatte sich bekanntlich in zwei Fraktionen gespalten und dadurch u.a. monatlich über 60.000 Euro zusätzliche Steuergelder für die Ausstattung einer 2. Fraktion eingestrichen. Höhepunkt des Possenspiels war die Beantragung eines Untersuchungsausschusses zum Thema „Linksextremismus“, mit dem die eineiigen AfD-Zwillinge AfD- und ABW-Fraktion von der Debatte über die Verantwortung von Rechtsextremismus und – Populismus für immer mehr fremdenfeindliche Übergriffe ablenken wollten. Dazu wollten sie eine Regelung des Untersuchungsausschussgesetzes missbrauchen. Der Landtag hat unter dieses Possenspiel einen Schlussstrich gezogen. Wir verlangen u.a. die Rückerstattung der fragwürdig erlangten zusätzlichen Fraktionsmittel in Höhe von insgesamt rd. 200.000 Euro. Die AfD hat seit ihrem Einzug in den Landtag für viel Klamauk und Skandale gesorgt. Sie hat zugleich gezeigt, dass sie eines...

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CETA Verfassungsgericht teilt Bedenken vieler Bürger...

Okt 17, 2016

Zum CETA-Spruch des Bundesverfassungsgerichts Mehr als 125.000 Kläger/innen haben mit ihrer Klage beim Bundesverfassungsgericht erreicht, dass die Bedenken vieler Menschen gegen CETA ernst genommen werden müssen. Die Kläger haben dabei sogar einige wichtige Erfolge errungen, auch wenn keine einstweilige Verfügung erlassen wurde. Diese ist mit sehr hohen Hürden verbunden. Das Bundesverfassungsgericht macht die Klagen und damit die Vereinbarkeit von CETA mit unseren Verfassungsgrundsätzen zum Gegenstand einer Hauptverhandlung. Das war nicht unbedingt zu erwarten. Wesentliche Regeln von CETA können vorläufig nicht in Kraft treten. Die Investorenklagen darf es vor der Ratifizierung des Abkommens durch alle EU-Mitgliedsstaaten nicht geben. Die Zuständigkeiten der sog. „CETA-Ausschüsse“ aus Vertreter/innen von EU-Kommission und Kanada wird begrenzt. Sie können den Vertrag nicht mehr eigenständig ändern. Die vorläufige Anwendung kann alleine durch Deutschland gestoppt werden. Dieser Fall würde eintreten, wenn das Bundesverfassungsgericht...

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Die GAL und das sensible Thema der Gewerbeentwicklung...

Okt 15, 2016

Weinheim weiter entwickeln Um es gleich vorweg zu sagen: Die GAL und die Weinheimer Grünen plädieren nicht für den Stillstand, wir wollen Weinheim weiter entwickeln. Dazu gehören eine moderne Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs, ein gutes Wohnraumangebot für alle, attraktive Arbeits-, Bildungs- und Freizeitmöglichkeiten und vieles mehr. Will sie das alles in Zukunft realisieren, braucht die Stadt Weinheim die nötige finanzielle Ausstattung – und an der fehlt es bekanntlich nicht nur aktuell sondern für absehbare Zeit. Geld an einer Ecke zu sparen – etwa bei der Verwaltung – um es für Zukunftsaufgaben zu investieren, ist eine Möglichkeit. Neue Finanzmittel zu generieren, gelingt einer Verwaltung im nennenswerten Umfang nur durch die Erhebung kommunaler Steuern, allen voran der Gewerbesteuer. Wir von der GAL sehen das auch so und verschließen uns deshalb keineswegs der Entwicklung neuer Gewerbeflächen im...

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Brückenbauwerke in Weinheim: Herkulesaufgabe für die Stadt Weinheim !...

Okt 14, 2016

Brücken, Tunnel und Stützwände im Zuständigkeitsbereich der Stadt Weinheim kosten sehr viel Geld ! Unterhalts- und Neubau-Maßnahmen müssen durchgeführt und bezahlt werden. Alle genannten Bauwerke müssen alle in 6 Jahre einer Hauptprüfung unterzogen werden. Ein Ingenieurbüro aus Karlsruhe hat in den letzten 6 Jahren diese Aufgabe durchgeführt. Das Ergebnis wurde Anfang Oktober dem ATU (Ausschuss für Technik und Umwelt des Gemeinderates) vorgestellt. Es gibt 55 unterschiedliche Bauwerke die unterschiedlich alt sind! Bei 40% der Bauwerke kennt man also nicht das Jahrzehnt, in welchem sie gebaut wurden ! Nicht überraschend hingegen ist die Tatsache, dass der Schwerpunkt der Entstehung in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts liegt. Damals träumte man ja von der autogerechten Stadt, baute in ganz Deutschland Straßen ohne Ende – und glaubte in Weinheim, die Westtangente vierspurig auslegen zu müssen. Von den...

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Massenproduktion von Fleisch ? Nein danke !...

Okt 14, 2016

Habt Ihr das auch schon mal gemacht? Ich ja: Wenn im Fernsehen eine Dokumentation über Tiertransporte, industrielle Fleischproduktion oder Tierversuche läuft, schalte ich ganz schnell um oder schalte wenigstens den Ton ab. Wenn ich nicht schnell genug bin und doch diese grauenvollen Bilder sehe, habe ich sie Tage und Wochen vor Augen und kann es nicht fassen, warum Menschen anderen Lebewesen so ein Leid antun. Auf der einen Seite hätscheln wir unsere Haustiere – auch nicht immer auf artgerechte Weise – und überschütten sie mit unserer ganzen Liebe und Kühe, Schweine und Hühner werden zu Nutztieren deklariert und fürchterlichen Qualen ausgesetzt. Die einzige Chance, die man vielleicht hat, um Tieren, gerade Nutztieren, ein besseres Leben zu garantieren, ist wahrscheinlich, auf die Gefahren für uns Menschen und unsere Umwelt hinzuweisen, die durch die herkömmliche Massenproduktion...

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Brantner nominiert

Okt 14, 2016

In Dossenheim wurde am 13 Oktober 2016, mit überzeugender Mehrheit und im ersten Wahlgang, Frau Dr. Franziska Brantner von Bündnis 90 / Die Grünen, für den Wahlkeis 274 Heidelberg als Kandidatin für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Wie gratulieren und hoffen auf eine überwältigende Mehrheit und den direkten Einzug in den Deutschen Bundestag !...

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Neue Vorstände GAL und Grüne Weinheim...

Okt 13, 2016

Die Flüchtlingskrise und ihre Folgen war im letzten Jahr nicht nur das dominierende Thema in den Medien, sondern auch in der Weinheimer Kommunalpolitik. Dies resümierten die Wählervereinigung Die Grünen Alternative Liste (GAL) und der Weinheimer Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen bei ihren Jahreshauptversammlungen. Charlotte Winkler, die Erste Vorsitzende von GAL und grüner Partei, betonte, dass es auch die Verantwortung der Stadtgesellschaft sei, den in Weinheim lebenden Geflüchteten bei der Integration zu helfen. Außerdem lobte sie das Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer, die von Anfang an ihr Bestes getan hätten, menschliches Leid zu verringern. Auch Elisabeth Kramer, Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion im Weinheimer Gemeinderat, bestätigte, dass die Aufnahme, Unterbringung und Integration der Flüchtlinge im Gemeinderat das Hauptthema des letzten Jahres gewesen sei. „Obwohl dies ein schwieriges Thema ist, waren die gesamte Stadtverwaltung sowie der Gemeinderat...

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